DAS DEM KUNDEN UNTER DIESER LIZENZ BEREITGESTELLTE PRODUKT WIRD OHNE MÄNGELGEWÄHR BEREITGESTELLT. JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER IMPLIZITE ZUSAGE ODER GEWÄHRLEISTUNG IST AUSGESCHLOSSEN. DIES SCHLIESST JEGLICHE ZUSAGE ODER GEWÄHRLEISTUNG HINSICHTLICH DER MARKTGÄNGIGKEIT, EIGNUNG, NICHTEINHALTUNG VON VORSCHRIFTEN UND GESETZEN ODER DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK AUS. DER KUNDE BESTÄTIGT UND ERKENNT AN, DASS DAS PRODUKT NICHT FÜR DIAGNOSEZWECKE GEEIGNET IST. UNGEACHTET ETWAIGER ABWEICHENDER BEDINGUNGEN DIESER VEREINBARUNG HAFTEN DER LIZENZGEBER ODER DESSEN TOCHTERGESELLSCHAFTEN, DEREN LEITER, MANAGER, MITARBEITER, AGENTUREN ODER SUBUNTERNEHMER IN KEINEM FALL FÜR ETWAIGE SCHÄDEN AUFGRUND ETWAIGER ANSPRUCHSGRUNDLAGEN, GLEICHGÜLTIG, OB VERTRAGSWIDRIGES VERHALTEN (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT) ODER VERTRAGSKONFORMES VERHALTEN, GEFÄHRDUNGSHAFTUNG ODER SONSTIGE ANSPRUCHSGRUNDLAGEN VORLIEGEN. DIES GILT AUCH BEI DIREKTEN SCHÄDEN, INDIREKTEN SCHÄDEN ODER FOLGESCHÄDEN SOWIE FÜR ENTGANGENE GEWINNE, GELDBUSSEN ODER BESONDERE UND ZUSÄTZLICHE SCHADENERSATZANSPRÜCHE. DIESE HAFTUNGSANSPRÜCHE WERDEN HIERMIT IM GEGENSEITIGEN EINVERNEHMEN DER PARTEIEN AUSGESCHLOSSEN, GLEICHGÜLTIG OB EINE DER PARTEIEN ODER EINE ANDERE INSTANZ AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN AUFMERKSAM GEMACHT WURDE. IN KEINEM FALL UND UNABHÄNGIG VON DER URSACHE ODER DER ART DES VORGEHENS ÜBERSTEIGT DIE HAFTUNG DES LIZENZGEBERS ODER VON DESSEN TOCHTERGESELLSCHAFTEN DEN KAUFPREIS DES PRODUKTS.
Der Lizenzgeber gewährt dem Kunden hiermit eine begrenzte, nicht übertragbare, nicht ausschließliche, lizenzgebührenfreie Lizenz zur Nutzung der Objektcodeversion der im Produkt enthaltenen Software ("Software"). Der Kunde bestätigt und erkennt an, dass niemand sonst, ohne Einschränkung auch nicht seine Tochtergesellschaften und/oder die Kunden seiner Tochtergesellschaften aufgrund dieser Vereinbarung die begrenzten Lizenzrechte erwirbt, die dem Kunden hiermit gewährt werden. Ferner bestätigt er und erkennt an, dass durch das Verhalten der Parteien im Rahmen ihrer im Folgenden genannten Verpflichtungen keine der oben genannten Parteien etwaige ausdrückliche oder implizite Lizenzrechte an der Software erwirbt. Alle Rechte, Besitztitel und Interessen an der Software, mit Ausnahme der hier ausdrücklich gewährten Rechte, verbleiben beim Lizenzgeber. Der Kunde darf weder direkt noch indirekt (i) die Software vermieten, verleasen, in Unterlizenz abgeben, verleihen oder übertragen; (ii) die Software, mit Ausnahme der vom Lizenzgeber genehmigten und gesetzlich zulässigen Nutzung, auf welche Weise auch immer nutzen; (iii) etwaige Eigentumsrechtshinweise oder Urheberrechtshinweise, die sich in oder an der Software befinden, verändern, entfernen oder unleserlich machen; (iv) die Software über das Internet verteilen oder (v) die Software oder deren Teile, außer soweit dies rechtlich zulässig ist, verändern, per Reverse-Engineering bearbeiten, dekompilieren, disassemblieren, abgeleitete Werke aus ihr erstellen oder auf andere Weise Prozesse oder Techniken offenlegen, die der Software oder deren Teile zugrunde liegen.
Für dieses von GE Medical Systems bereitgestellte Produkt werden keinerlei Supportleistungen im Rahmen etwaiger Standard-Support-Programme oder -Dienste von GE Medical Systems gewährt. Wenden Sie sich bei Fragen zu diesem Produkt bitte an den für Sie zuständigen Vertriebsmitarbeiter.
GE Medical Systems kann nach eigenem Ermessen gemeldete Probleme und Programmfehler beheben, doch die Maßnahmen werden wie oben dargelegt ohne Mängelgewähr und ohne Gewährleistung bereitgestellt. Dabei kann nicht gewährleistet werden, ob die Probleme bzw. Programmfehler dadurch behoben werden.